Nicaragua:
Wie konnte es so weit kommen?

Ursachen der Proteste und Hintergründe zur Lage.

Einladung

Dienstag den 12. Februar 2019
um 19:00 Uhr
in der W 3, Nernstweg 32

Wie war es möglich, dass der ehemalige Revolutionär Daniel Ortega heute auf das eigene Volk schießen lässt? Seit April 2018 hat die staatliche Repression in Nicaragua über 400 Todesopfer gefordert. Die Regierung Ortega-Murillo bezeichnet sich selbst als "sozialistisch, christlich und solidarisch". Dennoch unterdrücken sie
eine friedliche Protestbewegung mit Waffengewalt. Diese Bewegung entzündete sich an verschiedenen ökologischen und sozialen Problemen, richtete sich aber sehr schnell gegen das Regime Ortega-Murillo selbst.

Nach der sandinistischen Revolution in den 1980er Jahren befand sich Ortega ab 1990 für 16 Jahre in der Opposition, bis er Anfang 2007 wieder Nicaraguas Prä-
sidenten wurde. Durch eine lange Reihe von Pakten, Kompromissen, Rechtsbeugungen, Verfassungsänderungen und Verfassungsbrüchen, Willkürmaßnahmen, Erpressungen, Gefängnisstrafen, Bestechungen und
Wahlfälschungen machte Ortega sich zum alleinigen Herrscher und zu einem der reichsten Männer Nicaraguas.

Große Teile der Bevölkerung stehen nicht mehr hinter der Regierung. In Partei und Staat erfolgte über Jahre ein vollkommener Abbau von Demokratie. Die Bevölkerung wird gewaltsam unterdrückt und verunsichert. Andererseits beginnen offene Zerfallserscheinungen im Machtapparat: letztes Beispiel Rafael Solís. Forderungen der Demokratiebewegung sind: Gerechtigkeit und Demokratie sowie ein neuerlicher Dialog. Die Veranstaltung wird sich insbesondere auch mit den
Argumenten der Unterstützer Ortegas auseinandersetzen. Welche Konsequenzen müssen gezogen werden?

Teile der lateinamerikanischen Linken, vor allem in Venezuela und Kuba, aber auch der deutschen und europäischen Linken vertreten die Auffassung, dass die
aktuelle Demokratiebewegung in Wirklichkeit ein US-gesteuerter Putschversuch gegen die Regierung Ortega sei. Außerdem verteidigen sie auch sein Regime unter
Hinweis auf eine Reihe von Sozialprojekten.

Das Sandinistische Nicaragua der 1980er Jahre war einmal die große Hoffnung einer ganzen politischen Generation, die sich für einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz einsetzte. Die Sandinisten errichteten eine Gesellschaft mit diversen politischen Parteien, demokratischen Wahlen, pluralistischen Massenorganisationen, Glaubensfreiheit und Menschenrechten. Das Sandinistische Modell erschien als die lebendige Gegenthese zum erstarrten "realen Sozialismus" des sowjetischen Lagers und auch zu den autoritären Regimes in Vietnam, Angola, Kambodscha oder Iran.

Wie konnte diese Revolution derart degenerieren, dass einer ihrer Führer heute mit brutalster Gewalt das eigene Volk unterdrückt? Hätte es Alternativen gegeben? Wo liegen die Ursachen, in Washingtons oder doch in Nicaragua selbst? Ist das Regime Ortega Murillo noch eine Variante linker Politik? Wie soll die Linke auf die aktuelle Situation reagieren?

Matthias Schindler wird über die politischen Hintergründe der aktuellen Ereignisse berichten Er ist Gewerkschafter, Politologe und seit 1979 Aktivist der Solidaritätsbewegung mit Nicaragua, Mitbegründer der Städtepartnerschaft HH-León, Gründungsmitglied des Nicaragua Vereins Hamburg, sein letzter Aufenthalt in
Nicaragua war im April 2018, Schwerpunkt seiner Forschung ist Nicaragua.

Magnus Kersting von el rojito e.V. wird die wirtschaftlichen Komponenten der Entwicklung in Nicaragua beleuchten.

Dr. Gero Vaagt vom Nicaragua Verein wird die Veranstaltung moderieren und dafür sorgen, dass der notwendige Raum für Diskussion und Perspektivbetrachtungen zur Verfügung steht. Er war mehre Jahre als Experte der FAO in Nicaragua.